Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft setzt sich leidenschaftlich gegen das geplante Verbot von Vertragspartnerschaften in der Novelle des Postgesetzes ein. Die Verbände betonen die unverzichtbare Rolle von Vertragspartnern für die deutsche Wirtschaft und warnen vor den negativen Auswirkungen eines solchen Verbots. Sie fordern, dass die Beteiligten das Vertrauen der Politik erhalten sollten, um eigenständig geeignete Arbeitsbedingungen zu vereinbaren und somit die unternehmerische Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft zu fördern.
Warnung der Allianz: Verbot von Vertragspartnerschaften betrifft auch andere Branchen
Die Argumentation der Kampagne, die ein Verbot von Vertragspartnerschaften fordert, stützt sich auf nicht repräsentative Einzelfälle und falsche Aussagen. Dabei wird die berechtigte Sorge um die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche als Vorwand genutzt. Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft weist jedoch darauf hin, dass auch andere Wirtschaftsbereiche, in denen arbeitsteilig mit Vertragspartnern als Nachunternehmer gearbeitet wird, von einem solchen Verbot betroffen sein könnten.
Die Verbände sind der festen Überzeugung, dass Vertragspartner einen unverzichtbaren Beitrag zur deutschen Wirtschaft leisten. Ein Verbot von Vertragspartnerschaften, das von der Politik erlassen wird, wäre für zahlreiche Unternehmen eine große Herausforderung in den Bereichen Organisation, Technik, Finanzen und Unternehmensrecht. Die Umsetzung wäre schlichtweg nicht machbar. Zudem würde es viele freie Unternehmerinnen und Unternehmer dazu zwingen, ihre Unternehmen aufzugeben und in abhängige Beschäftigungen zu wechseln.
Es ist unübersehbar, dass zahlreiche politische und gewerkschaftliche Akteure darauf abzielen, die unternehmerische Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft durch eine dirigistische Umsetzung fachpolitischer Ziele zu ersetzen. Dabei scheinen sie kein Vertrauen in die Unternehmen und die strukturgebenden Regelungen der sozialen Marktwirtschaft, wie das Handelsgesetzbuch, zu haben.
Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft lehnt ein Verbot von Vertragspartnerschaften entschieden ab und betont die unverzichtbare Rolle dieser Partnerschaften für die deutsche Wirtschaft. In ihrem Positionspapier „Soziale Marktwirtschaft fördern – Dirigismus im Sozialen vermeiden“ fordern die Verbände das Vertrauen der Politik in die Beteiligten ein, um eigenständig angemessene Arbeitsbedingungen zu vereinbaren. Die Allianz warnt vor den negativen Folgen einer solchen Regelung und betont die Wichtigkeit der unternehmerischen Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft.
Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft setzt sich vehement gegen das Verbot von Vertragspartnerschaften ein. Sie betont, dass Vertragspartner eine unverzichtbare Rolle für die deutsche Wirtschaft spielen und dass ein Verbot erhebliche negative Folgen hätte. Die Verbände fordern daher, dass die Politik den Beteiligten vertraut und ihnen erlaubt, eigenständig angemessene Arbeitsbedingungen zu vereinbaren. Sie lehnen eine dirigistische Durchsetzung fachpolitischer Ziele ab und betonen die Wichtigkeit der unternehmerischen Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft.
