Die Allianz pro Schiene begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts, Mittel aus der Lkw-Maut in den Ausbau der Schiene zu investieren. Durch die neu geschaffene CO2-Abgabe und die Mautpflicht auch für kleinere Lkws werden zusätzliche Milliardenbeträge für die Verkehrswende generiert. Der Ausbau der Schienen-Kapazitäten stärkt nicht nur umwelt- und klimaschonende Alternativen wie die Güterbahnen, sondern entlastet auch das Straßennetz spürbar. Diese Änderung hat ein enormes Potenzial für die Verkehrswende.
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Schienen-Kapazitäten gestärkt: Lkw-Maut für Verkehrswende genutzt
Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, bezeichnet die Entscheidung des Bundeskabinetts, Mittel aus der Lkw-Maut in den Schienenausbau zu investieren, als echten Durchbruch. Der bisherige Finanzierungskreislauf, bei dem die Straße die Straße finanziert, wird endlich durchbrochen und ermöglicht der Bundesregierung, auch in Alternativen zur Straße zu investieren. Der Ausbau der Schienenkapazitäten stärkt nicht nur umwelt- und klimaschonende Güterbahnen, sondern entlastet auch das Straßennetz nachhaltig. Diese Änderungen bergen ein enormes Potenzial für die Verkehrswende.
Mautpflicht auch für kleinere Lkws: Verdreifachung der Einnahmen erwartet
Die Neuregelung der Lkw-Maut wird dazu führen, dass die Einnahmen im kommenden Jahr fast verdoppelt werden. Statt der bisherigen knapp 8 Milliarden Euro werden voraussichtlich rund 15,2 Milliarden Euro generiert. Der Großteil dieser Mehreinnahmen resultiert aus dem neu eingeführten CO2-Zuschlag. Zusätzlich dazu sind nun auch Lkws ab einem Gewicht von 3,5 Tonnen zur Mautzahlung verpflichtet, anstatt erst ab 7,5 Tonnen.
Emissionsfreie Lkws bei Wegekosten: Kritik an Ungleichbehandlung
Die bevorzugte Behandlung emissionsfreier Lkws bei den infrastrukturbezogenen Mautgebühren wird von der Allianz pro Schiene kritisch hinterfragt. Während die Befreiung von der CO2-Abgabe für emissionsfreie Lkws nachvollziehbar ist, erscheint es unlogisch, ihnen auch bei den Wegekosten einen Teil der Kosten zu erlassen. Im Vergleich zur Schiene stellt dies einen deutlichen Wettbewerbsnachteil dar, da Güterzüge in der Regel elektrisch betrieben werden, ohne dass dies bei der Schienenmaut berücksichtigt wird. Die Allianz pro Schiene plädiert für eine faire Behandlung und eine Ausweitung der Maut auf das gesamte Straßennetz.
Allianz pro Schiene: Gleiche Bedingungen für Straße und Schiene
Um einen fairen Wettbewerb zwischen Straßen- und Schienenverkehr zu gewährleisten, fordert die Allianz pro Schiene eine Ausweitung der Lkw-Maut auf das gesamte Straßennetz. Denn auch für Güterzüge werden auf dem gesamten Schienennetz Trassengebühren erhoben, nicht nur auf Teilstrecken.
Gesetzesänderung fördert Verkehrswende und Ausbau des Schienenverkehrs
Die Entscheidung des Bundeskabinetts, Mittel aus der Lkw-Maut für den Ausbau der Schiene zu verwenden, ist ein bedeutender Fortschritt in Richtung Verkehrswende. Sie ermöglicht es der Bundesregierung, auch in umwelt- und klimafreundliche Alternativen zur Straße zu investieren. Der Ausbau der Schienenkapazitäten entlastet nicht nur das Straßennetz, sondern stärkt auch die Güterbahnen. Die bevorzugte Behandlung emissionsfreier Lkws wirft jedoch Fragen hinsichtlich des Wettbewerbs auf. Die Allianz pro Schiene fordert außerdem eine Ausweitung der Lkw-Maut auf das gesamte Straßennetz, um einen fairen Wettbewerb mit dem Schienenverkehr sicherzustellen. Insgesamt eröffnet die Gesetzesänderung ein enormes Potenzial für die Verkehrswende und den Ausbau des Schienenverkehrs.